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30.11.2020, 19:30 Uhr

SPD-Tangstedt

SPD Tangstedt: Besondere Herausforderungen erfordern Lösungen!

SPD Tangstedt

Damit auch trotz der Corona-Pandemie die Gemeinde handlungsfähig bleibt, hat die SPD für den Bedarfsfall einen Antrag für Onlinesitzungen eingebracht. Auch in finanzieller Sicht müssen Entscheidungen getroffen werden: Die Costa Kiesa kostet in diesem Jahr mehr als 300.000 Euro. Wer kann sich das leisten?

Damit auch bei weiter ansteigenden Infektionszahlen die Sitzungen der Gemeindevertretung uneingeschränkt stattfinden können, hat die SPD am 30.10.2020 einen Antrag eingebracht, damit ggf. Sitzungen mit Beschlussfähigkeit und Öffentlichkeitsbeteiligung auch als Videokonferenz durchgeführt werden können. Grundlage hierfür ist die Gemeindeordnung Schleswig-Holstein: "Durch Hauptsatzung [der Gemeinde] kann bestimmt werden, dass bei Naturkatastrophen, aus Gründen des Infektionsschutzes oder vergleichbaren außergewöhnlichen Notsituationen, die eine Teilnahme der Gemeindevertreterinnen und -vertreter an Sitzungen der Gemeindevertretung erschwert oder verhindert, die notwendigen Sitzungen der Gemeindevertretung ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum als Videokonferenz durchgeführt werden können." Während der ersten Infektionswelle im Frühjahr kam es dazu, dass die Gremienarbeit der Gemeinde Tangstedt über einen längeren Zeitraum ausgesetzt wurden. Die SPD hatte dabei den Bürgermeister frühzeitig aufgefordert, den Sitzungsdienst unter Beachtung der Hygieneauflagen wieder aufzunehmen. Denn für die SPD ist es sehr wichtig, dass auch unter solch besonderen Herausforderungen unsere Demokratie stattfindet.

Während der Sitzung des Zentralausschusses im Bürgerhaus in Rade äußerte auf Nachfrage der SPD-Fraktion Bürgermeister Lamp, dass in diesem Jahr die Kosten für die Badestelle Costa Kiesa mittlerweile 300.000 Euro übersteigen. Der größte Teil dieser Summe wurde für den aufgestockten Sicherheitsdienst ausgegeben. Es muss damit gerechnet werden, dass wegen der durch Corona anhaltenden Situation auch in 2021 erhöhte Kosten für die Gemeinde anfallen werden. Für Vorstand und Fraktion der SPD ist es nicht tragbar, dass die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde weiter dabei zusehen müssen, wie ihre Steuergelder hierfür aus dem Fenster geworfen werden. Zumal wenige Meter weiter sich das Norderstedter Strandbad befindet, weiter entfernt das Arriba und in Itzstedt die Badestelle, an deren Kosten unsere Gemeinde auch beteiligt ist. Zumal die meisten Besucher/-innen der Costa Kiesa nicht aus der Gemeinde kommen. Allen verantwortungsvollen Gemeindevertreter/-innen muss spätestens in diesem Jahr bewusst geworden sein, dass unsere Gemeinde für diesen Luxus nicht das nötige Kleingeld hat. Über 300.000 Euro zusätzliche Investitionen würden hingegen in unserer Grundschule, unsere Neue Betreute Grundschule, für unsere Spielplätze oder Feuerwehren oder als Anschubfinanzierung für ein Altersheim oder seniorengerechte Wohnungen nachhaltig wirken.

Konnten wir auch kürzlich einer lokalen Zeitung entnehmen, dass alle Bewohner/-innen aus dem Alten-/Pflegeheim Sommer ausgezogen sind, so findet die SPD es beschämend, wenn wir in unserer Gemeinde nicht die Möglichkeit für ein Altersheim vorsehen. Ein Altersheim, was sich in seiner Größe und baulichen Art in die örtlichen Begebenheiten einfügt. Warum nicht in Verbindung mit seniorengerechtem Wohnen auf einem Teil der Kuhteichfläche oder der Lindenallee? Damit die in ihrer Mobilität möglicherweise eingeschränkten Bürgerinnen und Bürger durch die Nähe zum Nahversorgungszentrum selbst noch kleine Besorgungen machen können. Bedauerlich ist, dass einzelne Stimmen in der Gemeinde nach wie vor äußern, die Insolvenz des Altenheims habe mit der Entscheidung der Gemeindevertretung zu tun. Aber auch hier weiß der/die informierte Leser/-in, dass dies nicht der Wahrheit entspricht.

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Johannes Kahlke, Vorsitzender SPD Tangstedt

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